Vitamin B: Korruption existiert in allen Lebensbereichen

Korruption wird oft mit der Wirtschaft und Politik verbunden und somit als etwas, das die meisten Bürger:innen nicht direkt betrifft. Das ist jedoch falsch: Jeder kann Opfer von Korruption werden.

„Kein Problem, ich kenn da wen!“ – ein klassischer Satz, der die typische Freunderlwirtschaft in Österreich charakterisiert. Von Eine-Hand-wäscht-die-Andere im Kleinen zu Wirtschaftskrimis- und Korruptionsermittlungen im Großen. Auch das war Österreich bisher immer wieder. Manchmal mehr, manchmal weniger.

Wir definieren Korruption in diesem Beitrag wie die NGO Transparency International: „Korruption ist der Missbrauch von anvertrauter Macht zum  Vorteil“.

Demzufolge schließt Korruption ganz automatisch ganz alltägliche Bereiche ein.

Sie…
– behindert wirtschaftliche Entwicklung,
– sorgt für ein schlechtes Gesundheits- und Bildungssystem,
– zerstört Sozialkapital
– und schürt Misstrauen der Bürger:innen gegenüber Machthabenden, was wiederum die Grundideen unserer demokratischen Gesellschaft schwächt und sie als System zu zerstören droht.

Im Konkreten durchzieht Korruption alle Teilbereiche des menschlichen Zusammenlebens:

  • Bildungswesen: Ein Unternehmer spendet einer Uni viel Geld, kurz darauf wird ihm ein Ehren-Doktortitel verliehen – was beruflich natürlich kein Nachteil ist. So geschehen in Deutschland vor einigen Jahren. Doch es gibt noch alltäglichere Beispiele:
    – Ein:e Professor:in gibt eine:m Studierenden trotz schlechterer Leistung eine bessere Note, weil sie außerhalb der Uni beruflich miteinander arbeiten.
    – Eine Studierende bewirbt sich um ein ausgeschriebenes Stipendium, das war aber schon von Anfang an von der Jury unter der Hand wem anderen versprochen; gegen alle Regeln.

    Im Bildungsbereich ist nicht nur viel Geld im Spiel (öffentliche Bildungsausgaben allein im Jahr 2019 rund 21,5 Milliarden Euro), die Abschlüsse und Titel, die es verleiht, kann den Wettbewerb zwischen Menschen ein Leben lang beeinflussen. Umso wichtiger ist es, dass dies ordnungsgemäß passiert. Immer gibt es auch Fälle von fragwürdigen Magister- und Doktortiteln von Politiker:innen, weil sie nicht ordnungsgemäß verfasst waren, oder dabei unerlaubte fremde Hilfe hatten.
  • Gesundheitswesen: Nach Schätzungen von Korruptionsbekämpfern versickern Milliarden Euro aus dem  Gesundheitssystem, statt den Patient:innen zu Gute zu kommen (Gesundheitsausgaben in Österreich mehr als 10 % des Bruttoinlandsprodukts; also mehr als 40 Mrd Euro).
    Compliance-Probleme können entstehen, wenn Pharmafirmen zum Beispiel Mediziner:innen teure Reisen zu Kongressen in tollen Urlaubsgegenden finanzieren. Oder wenn Spitals-Ärzt:innen zum Beispiel Krankenhauspatient:innen nur in ihrer privaten Praxis weiterbehandeln wollen, obwohl das ebenso gut hier im Spital möglich wäre. Als schlimmste Befürchtungen galt immer die Angst, dass Patient:innen mit privater Versicherung schneller eine simple Operation bekommen, und dafür Patient:innen, die eine lebenswichtige Operationen brauchen, nach hinten verschoben werden. 
  • Medien: Medien werden als vierte Gewalt in einem Staat bezeichnet – umso wichtiger ist es die Beweggründe der Nachrichtenselektion zu verstehen. Zuletzt war oft von „Inseratenkorruption“ durch Firmen, mehr aber noch durch Parteien bzw. Regierungsinstitutionen die Rede. Gemeint sind damit  hohe Inseratenbuchungen, die die Berichterstattung beeinflussen können. Denn die geben Medien wirtschaftlichen Aufschwung und könnten ihnen gleichzeitig  Scheuklappen aufsetzen. Die höchsten Inserat-Zahlungen bekommen oft die sogenannten Boulevard-Medien. Die österreichische Bundesregierung schaltete 2020 Inserate um 47 Millionen Euro. Fast zwanzig Millionen (19,5 Mio.) davon gingen an Krone (8,4 Millionen), Österreich (5,6 Millionen) und Heute (5,5 Millionen).
  • Öffentliche Verwaltung: Korruptionsprobleme gibt es im Kleinen wie im Großen:
    Beispiel 1: Ein Ministerium sucht eine:n Mitarbeiter:in für dies und das. Sie selbst bewerben sich um den Job. Doch die Stellenausschreibung hat bestimmte Kompetenzen verlangt, die nur ein:e ganz bestimmte Person hat, die dann – ganz zufällig! – auch den Job bekommt.
    Beispiel 2: Gemeindepolitiker kaufen als Privatpersonen billig relativ wertlose Ackergrundstücke am Ortsrand. Ein Wohnbauunternehmen bietet ihnen viel Geld für die Grundstücke – aber nur, wenn man dort Wohnungen bauen darf. Die Gemeindepolitiker beschließen im Gemeinderat die Umwidmung in Bauland und verdienen so Millionen.
  • Sport: Es gibt viele Korruptions-Varianten im Bereich Sport: Angefangen bei der Bestechung von Schiedsrichter:innen, Spieler:innen, hin über Spielertransfers oder Kick-back-Zahlungen an Clubbesitzer. Die Folgen sind Betrug, Geldwäsche und der Verlust des Sportsgeists. Der ehemalige Fußball-Profi Sanel Kuljic soll an zehn Spielmanipulationen von 2004 bis 2013 beteiligt gewesen sein, so die Anklage 2014. Es flossen Bestechungsgelder zwischen 7.000 und 40.000 Euro. Kuljic wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt.
  • Umwelt, Klima, natürliche Ressourcen: Die Natur wird auf Kosten der gesamten Menschheit zerstört. So geschieht das im Regenwald des Amazonas, aber auch durch die „Holzmafia“ in Rumänien. Dort befinden sich die letzten Urwälder Zentraleuropas. Holz geschlägert wird aber auch dort – auch in Naturschutzgebieten. Behörden schauen oft nur zu oder manchmal sogar weg, laut Medienberichten kommt es zu Bestechungen. In den letzten Jahren wurden sechs Förster getötet, allein 2019 gab es 16 tätliche Angriffe.
  • Zivilgesellschaft: Die Zivilbevölkerung schenkt Non-profits, NGOs, Vereinen und Stiftungen teilweise große Zustimmung. Der Missbrauch von Förder- und Spendengeldern verursacht enorme Vertrauensverluste für die Organisation bzw. den eigentlichen Zweck, für den sich die Organisation einsetzt hat und gefährdet somit die gesamte Reputation der Branche. Bei der brasilianischen Zweigstelle des Roten Kreuz sind zwei Jahre lang Spendengelder in Millionenhöhe abgezweigt worden: Umgerechnet 5,3 Millionen Euro gingen vermeintlich an die lokale NGO Instituto Humanus, die von der Mutter des Ex-Vizepräsidenten des Roten Kreuzes geführt wurde. In den Krisengebieten sei das Geld jedoch nie angekommen.