Anti-Korruption
Korruption scheint in Österreich zum steten Hintergrundrauschen der Politik zu gehören – nicht erst seit dem Ibiza-Video. Egal, ob die verharmlosend genannte Freunderlwirtschaft oder das Stammtisch-Credo „die sind doch alle gleich“ – es drückt den fehlenden Glauben an Verbesserung aus. Das müsste nicht sein.
“Viele junge Demokratien gehen weiter als die alten europäischen Staaten.”
Mathias Huter leitet die internationale Speerspitze von Antikorruptions-NGOs. Die UNCAC Coalition hilft internationalen und nationalen Organisationen in ihrer Funktion als Zivilgesellschaft. Mit ResPublica spricht er über die internationalen Antikorruptionsbemühungen.
Vitamin B: Korruption existiert in allen Lebensbereichen
Korruption wird oft mit der Wirtschaft und Politik verbunden und somit als etwas, das die meisten Bürger:innen nicht direkt betrifft. Das ist jedoch falsch: Jeder kann Opfer von Korruption werden.
Das Korruptionsquiz: Wie korrupt sind Sie?
Korruption ist oft ein Begriff, den man nicht ganz greifen kann. Nicht einmal der Gesetzgeber hat klar definiert, was Korruption eigentlich sein soll. Die Grenze zwischen erlaubt und nicht erlaubt wirkt verschwommen. Können Sie sie klar sehen?
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Dienen
Was bedeutet es, Österreich zu dienen? Für die Verfassungsrichterin kann das etwas anderes heißen als für den Finanzminister oder die Bürgermeisterin. Als Beamt:in wiederum dient man dem Staat, muss aber manchmal Positionen vertreten, die eine Regierungspartei vorgibt.
„Zu Dienen“: Was das für Österreichs Politiker:innen bedeutet
Die Österreichische Demokratiestiftung hat bei Minister:innen, Landeshauptleuten, Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene und bei Gemeindepolitiker:innen nachgefragt.
Was Beamt:innen alles nicht dürfen
Beamte sind nicht nur Angestellte, sie werden obendrein angelobt. Damit gibt es nicht nur besondere Pflichten in der Arbeit, sondern auch außerhalb.
Der berühmteste Weisungsverstoß der Zweiten Republik
Noch bevor er Bundespräsident wurde, prägte Rudolf Kirchschläger das Bild Österreichs in der Welt. Als 1968 während des „Prager Frühlings“ tausende Menschen aus der Tschechoslowakei fliehen wollten, machte das Kirchschläger erst möglich.
Democratic Guardrails
Es gibt unausgesprochene Spielregeln, an die wir uns in einer Demokratie halten. Spielregeln, die zwar keine Gesetze sind, aber für das Miteinander nicht minder wichtig. Im anglosächsischen Raum nennt man es die Democratic Guardrails. Wir nennen sie Leitplanken, denn sie greifen, bevor etwas mit unserer Demokratie passiert.
“Parlamentarier ist ein Service-Job”
Die Demokratieforscherin Daniela Ingruber über die Entwicklung der Demokratie, wie wir sie schützen und wieso die Antworten so einfach sein könnten.
Die hohe Bedeutung der ungeschriebenen Gesetze
Demokratien sind besonders stark, wenn sie klare Rahmenbedingungen haben, die von allen Playern akzeptiert werden. Wo solche Normen verletzt werden, erodiert das demokratische System. Das Komplexe daran: Diese Normen befinden sich innerhalb des gesetzlichen Rahmens.
5 gefährdete Institutionen
Institutionen halten eine Demokratie gesund. Deshalb müssen sie beschützt werden. Welche Institutionen sind aktuell gefährdet? Fünf Antworten von vier Expert:innen.