Santo subito!? – Wie der Bundespräsident eine mögliche Kür ausgelassen hat

Alexander Van der Bellen sagt, er sei stolz auf sich. Bei den Imagewerten hat er einen Sprung gemacht. Und die Pflicht als Staatsoberhaupt hat er gut erledigt. Doch die mögliche Kür hat der Bundespräsident in den vergangenen Wochen ausgelassen.

ist Politikberater und Politikanalyst in Wien. Der Ex-Journalist und mehrfache Buchautor fokussiert hier auf Strategie- und Kampagnen-Analysen. Studium des politischen Managements in Washington, D.C. Er ist Geschäftsführer und Eigentümer der H&P Public Affairs GmbH in Wien.

Dieser Artikel wurde ursprünglich in unserem Vorgänger-Magazin Politikmagazin.at veröffentlicht. Bitte beachten Sie das Datum.

Die Forderung „santo subito“ ertönt in der katholischen Kirche immer dann, wenn einer schneller heiliggesprochen werden soll, als es das vatikanische Protokoll vorsieht. Sofort ein Heiliger, diesfalls zu Leb- und sogar Amtszeiten, könnte bald auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen werden. Zumindest deuten das seine Imagewerte an.

Diese sind nämlich in die Höhe geschnellt (von über 50 auf deutlich über 70 Prozent Zustimmung). Angesichts seines ruhigen Handlings der Regierungskrise seit dem so prägenden 17. Mai, als das Skandalvideo von Ibiza publik wurde, ist das kein Wunder.

Van der Bellen scheint das selbst auch so zu sehen. In einer Art Audienz stellte sich Van der Bellen (im Gegensatz zu den meisten Regierungsmitgliedern) nun den Medienvertretern. „Ein bisschen stolz bin ich schon, wie wir das hingekriegt haben“, so Van der Bellen. Er habe in die Rolle eines „neutralen Bundespräsidenten“ hineingefunden. Und immerhin sei jeder Schritt in Einklang mit der Verfassung gesetzt worden.

Das soll an dieser Stelle nicht bestritten werden, ist aber auch noch keine herausragende Leistung. Man muss nicht Parteienvertretern Recht geben, wenn man manche Weichenstellung des HBP kritisch sieht. Zur (hinter vorgehaltener Hand) geäußerten Parteienkritik: Die einen (etwa in der SPÖ) bemängeln, dass Van der Bellen ohne eine ersichtliche Mehrheit für diese Konstellation im Parlament die ersten Übergangsminister im Kabinett Kurz überhaupt angelobte. Andere (etwa aus der ÖVP), meinen, dass Van der Bellen den Nationalrat hätte auflösen müssen, um den Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz zu verhindern.

Das alles soll hier nicht Thema sein. Van der Bellen hat nämlich ganz sicher eines geschafft: Die Bevölkerung in einer sehr turbulenten und teils chaotischen Zeit nicht weiter zu verunsichern, sondern zu beruhigen. Selbst in der größten innenpolitischen Aufwallung fand er noch Platz für den einen oder anderen Schmäh. Sein auf Ibiza anspielender Satz, wonach „wir“ so „nicht sind“ darf aber bezweifelt werden. Und es ist auch die Frage, ob eine offensivere und schärfere Ansprache zu dieser Zeit nicht demokratiepolitisch und psychohygienisch besser gewesen wäre. Man muss dabei nicht gleich Rudolf Kirchschläger mit dem Trockenlegen der Sümpfe und sauren Wiesen direkt zitieren.

Aber die Kür in dieser heiklen Phase hätte seitens des Bundespräsidenten schon auch darin bestehen können, den Fraktionen im Parlament einen Weg aufzuzeigen. Van der Bellen bemängelt nun auch selbst (und völlig zu Recht) das viel zitierte und oft gefeierte „freie Spiel der Kräfte“ im Nationalrat.

Kein Thema hätte sich für eine im Sinne der Aufarbeitung von Ibiza-Gate gestartete Offensive der Hofburg (und des Ballhausplatzes) besser geeignet als das Thema Parteienfinanzierung. Hier hat man fahrlässig den Parteien die kommunikative Hoheit überlassen, anstatt im Sinne einer weitreichenden Lösung alle öffentlich unter Druck zu setzen. Einen weiteren Misstrauensantrag gegen eine Regierung, die ein umfassendes Transparenzpaket auf den Tisch legt, hätte sich nämlich keine Fraktion leisten können.