Österreich und die Korruption

Besser als die meisten und trotzdem nicht gut genug. Trotz guter Platzierungen in internationalen Rankings gibt es bei der Korruptionsbekämpfung viele Baustellen. Da geht mehr.

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Illustration: Barbara Pacholik | Komposition: ResPublica

Österreich geht mit der Korruptionsbekämpfung ein bisschen so um wie mit dem Männer-Nationalteam im Fußball. Dieses spielt 2015 ein paar ansehnliche Partien und plötzlich sieht sich Österreich als Geheimfavorit für die Europameisterschaft 2016, bevor man krachend ausscheidet.

Auch Österreichs Leistung im Corruption Perceptions Index der NGO Transparency International kann sich sehen lassen: 15. Platz von 180, 76 von 100 Punkten und seit 2012 sieben Plätze gutgemacht. Australien, das Vereinigte Königreich, Belgien und Island sind unsere Tabellennachbarn, Länder wie Japan, Frankreich und Irland haben wir hinter uns gelassen.

In der Champions League der Selbstüberschätzung

Es gibt aber auch andere Statistiken von Transparency International. Statistiken, die nicht mehr alle Staaten der Welt miteinbeziehen, sondern nur mehr die halbwegs vergleichbaren Staaten der Europäischen Union. Und bei denen steigt Österreich nicht mehr so gut aus. In einer EU-weiten Umfrage wurden Österreicher:innen um ihre Einschätzung gebeten: 29 Prozent glauben, dass Korruption in Österreich im letzten Jahr wieder zugenommen hat, 55 Prozent sind der Meinung, dass sich die Regierung nur um sich selbst und die Anliegen einiger Mächtiger kümmert. Zum Vergleich: In Schweden glauben das nur 20 Prozent.

Und trotzdem halten das weniger als die Hälfte der Befragten für ein Problem. Der EU-Durchschnitt liegt bei fast zwei Drittel. Es ist ein Bild, das sich durch die Daten durchzuziehen scheint: Wir hinken dem Spitzenfeld zwar in allen Punkten hinterher, überschätzen uns aber gleichzeitig. Der Grünen-Vizekanzler Werner Kogler versprach im Juni 2020 bis Jahresende Anti-Korruptionsgesetze, mit denen man „in die Champions League klettern“ würde. Gekommen sind sie nicht.

Unser einseitiges Heft zur Korruption.

Unser doppelseitiges Heft zur Korruption.

In den Korruptionsstatistiken sieht es dann so aus: 55 Prozent sagen, die Regierung versorgt sich und mächtige Unterstützer:innen nur selbst, für die Mehrheit ist das aber kein Problem. Obendrauf meinen dann 53 Prozent, dass die Regierung eine gute Figur im Kampf gegen Korruption macht. Wir könnten noch weitermachen.

Wir könnten sagen, dass in Österreich dreimal so viel bestochen wird wie in Italien, Portugal und Deutschland. Oder neunmal so viel wie in Dänemark, Finnland und Schweden. Wir könnten auch erzählen, dass wir beim Ausnutzen von persönlichen Kontakten – der Freunderlwirtschaft – schlechter sind als Polen, Rumänien und Italien. Aber dann müssten wir auch sagen, dass nur Tschechien, Portugal und Ungarn ein noch schlechteres Ergebnis eingefahren haben.

Und wenn wir das alles gesagt hätten, müssten wir auch erzählen, dass Österreich zu den Ländern mit den höchsten Ergebnissen bei sexuellen Nötigungen gehört. Von neun Prozent der Befragten wurde eine sexuelle Gegenleistung für eine öffentliche Dienstleistung verlangt oder sie kennen jemanden, der oder die in den letzten fünf Jahren damit konfrontiert worden ist. Nur sechs Länder haben höhere Werte.

Reale Auswirkungen theoretischer Zahlen

Das Bild von Österreich ändert sich spürbar, wenn man genauer hinsieht. Aber auch im Corruption Perceptions Index ist der Abstand zum echten Spitzenfeld beträchtlich. Die Erstplatzierten, Neuseeland und Dänemark, liegen genauso klar vor uns wie unsere Nachbarländer Schweiz und Deutschland.

Österreich steht im internationalen Vergleich mit Ländern aus Afrika, Südamerika und Asien also ganz gut da, bei genaueren Analysen nicht mehr. Das sehen und spüren wir seit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos am 17. Mai 2019, den darauffolgenden Ermittlungen, dem Untersuchungsausschuss bis hin zu den Hausdurchsuchungen im Umfeld von Ex-Kanzler Sebastian Kurz beinahe täglich.

Österreich tut sich im Kampf gegen Korruption schwer, international spielt man kaum eine Rolle. Es fehlen Gesetze und die, die wir haben, sind nicht so gut, wie sie sein müssten. Korruption – die strafbare und die ethisch vorwerfbare – bestimmt Medien und die Tagespolitik, beeinflusst unseren Blick auf die Demokratie und unser Vertrauen in die Justiz.

Die internationale Staatengemeinschaft gegen Korruption (GRECO) kritisiert Österreichs Regierungen seit Jahren, nur ändern will sich nichts. In der Schule würde man von einem „Fetzen“ sprechen, meint Martin Kreutner, der frühere Leiter der Anti-Korruptionsakademie, die ihren Sitz ausgerechnet in Österreich hat.

Es ist also an der Zeit, etwas zu ändern, denn die zaghaften Schritte auf dem Weg der Korruptionsbekämpfung reichen nicht mehr aus. Das dachte sich auch eine Gruppe von Menschen – Jurist:innen, Beamt:innen und Ex-Politiker:innen –, die Mitte 2021 ein Volksbegehren gegen Korruption ins Leben rief, das am Ende über 300.000 Menschen unterschrieben haben. Sie unterstützen damit eine Zivilgesellschaft, die schon seit Jahren für Verbesserungen kämpft. Auch die Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker kündigte einen eigenen Gesetzesentwurf an, um endlich das leidige Thema der Parteienfinanzierung anzugehen. Zu lange haben sich die Parteien schon gewehrt, sich selbst zu beschränken.

Wir brauchen mehr Aufklärung und ein besseres Verständnis der Auswirkungen. Korruption geschieht nie – und ist nie geschehen –, ohne Opfer zu hinterlassen. Bei geschobenen Job- und Auftragsausschreibungen gibt es nicht nur eine:n Gewinner:in, sondern auch viele Verlierer:innen. Wer einen Praktikumsplatz bekommt, weil die Familie jemanden kennt, nimmt den Platz jemand anderem weg. Und wenn der Staat einen Auftrag um ein paar Millionen Euro mehr vergibt, fehlt das Geld in Krankenhäusern, bei Umweltschutz und der Justiz.

Wenn wir uns klarmachen, wie sehr uns Korruption zurückhält und was wir alles dagegen tun könnten, verbessern wir nicht nur unser Leben und das unserer Mitmenschen, wir hinterlassen auch ein besseres System. Und vielleicht schieben wir uns dadurch auch im Corruption Perceptions Index ein paar Plätze weiter in Richtung Spitzenfeld. Das ist auf jeden Fall realistischer als ein Europameistertitel für Österreichs Männer-Fußballnationalmannschaft.