PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Die Fallstricke des U-Auschusses

Der U-Ausschuss ist das mächtigste Werkzeug des gesetzgebenden Nationalrats. Seine Fähigkeit Fehlentwicklungen aufzudecken hängt stark von dem Verhalten seiner Mitglieder ab. Das ist ein Problem.

Parlamentarische Kontrolle

Untersuchungsausschüsse sind die höchsten Kontrollgremien der Gesetzgebung. In ihnen sollen die politische Verantwortung geklärt und Missstände bei Regelungen gefunden werden. In der öffentlichen Wahrnehmung bleiben U-Ausschüsse vor allem als Politshow in Erinnerung. Wie es dort wirklich zugeht, welche Probleme der U-Ausschuss hat und was er am Ende doch bringt.
PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Der interimistische BAK-Leiter Otto Kerbl im ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 26. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Wolfgang Sobotka wird im U-Ausschuss vom Vorsitzenden zur Auskunftsperson

Der Twitter-Live-Ticker zur 26. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Ex-Ministerin Schramböck wusste im U-Ausschuss wenig über Vorgänge im BMDW

Der Twitter-Live-Ticker zur 27. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger und ihr Kabinettschef im U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 23. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Die Kabinettsspitze von Ex-Ministerin Schramböck im U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 23. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Finanzminister Magnus Brunner im ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 21. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Landeshauptmann Markus Wallner im U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 20. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Die Kabinettschefin von Alma Zadić und Noch-Rechts­schutz­beauftragte Gabriele Aicher im U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur 19. Sitzung des ÖVP-Unter­suchungs­ausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Soko-Tape-Ermittler im U-Ausschuss: "Waren für die Hersteller des Videos zuständig"

Der Twitter-Live-Ticker zur siebzehnten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Ex-BMI-Kabinettschef Michael Kloibmüller im U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur sechzehnten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Ex-BMI-Generaldirektor Franz Lang im ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur sechzehnten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Unternehmer Siegfried Wolf & Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling im ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur zehnten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Die Ex-Minister Wolfgang Brandstetter und Eckart Ratz vorm ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur neunten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

Justizministerin Alma Zadić & WKStA-Chefin Ilse-Maria Vrabl-Sanda im ÖVP-U-Ausschuss

Der Twitter-Live-Ticker zur achten Sitzung des ÖVP-Untersuchungsausschusses zum Nachlesen.

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE

SPÖ-Verdacht zu ÖVP-Studien ließ sich nicht erhärten

Die SPÖ wollte im U-Ausschuss Kanzler Karl Nehammer zu ÖVP-Studien befragen, die zeitgleich mit Ministeriumsumfragen durchgeführt wurden. Doch die Fragen wurden nicht zugelassen.