Anti-Korruption
Unser erstes Schwerpunkt-Heft widmet sich Korruption
Auf 32 Seiten geht es um Korruption. Um die Konsequenzen, um die Ursachen. Aber auch um Lösungen.
Die Ermittler:innen der WKStA
In Österreich ermittelt bei Korruptionsdelikten eine Spezialeinheit von Staatsanwält:innen. Zu ihren Fällen zählen oft die komplexesten und brisantesten des Landes. Wegen ihrer Ermittlungen werden sie auch immer wieder auf die politische Bühne gezogen.
Das Korruptionsquiz: Wie korrupt sind Sie?
Korruption ist oft ein Begriff, den man nicht ganz greifen kann. Nicht einmal der Gesetzgeber hat klar definiert, was Korruption eigentlich sein soll. Die Grenze zwischen erlaubt und nicht erlaubt wirkt verschwommen. Können Sie sie klar sehen?
Korruption als Öl für den Motor oder doch Sand im Getriebe?
Obwohl sich Wissenschaftler:innen großteils einig sind, hält sich die These vehement, dass Korruption gut für die Wirtschaft sein könnte. Ein deutsches Forscherteam hat die Auswirkungen von Korruption auf das Wirtschaftswachstum berechnet.
Vitamin B: Korruption existiert in allen Lebensbereichen
Korruption wird oft mit der Wirtschaft und Politik verbunden und somit als etwas, das die meisten Bürger:innen nicht direkt betrifft. Das ist jedoch falsch: Jeder kann Opfer von Korruption werden.
Warum Österreichs Lobby-Register in seiner jetzigen Form nichts bringt
Unklare Definitionen, viele Ausnahmen und ein Ministerium, das nicht kontrollieren will, haben dem auf Papier guten Instrument gegen Korruption alle Zähne gezogen. Dabei wüsste man sogar, wie man die Probleme lösen kann.
Eine Einordnung der strafrechtlichen Aspekte der ÖVP-Affäre
Für unseren Kooperationspartner PolEdu hat Herausgeber Josef Barth die strafrechtlichen Verdachtsfälle der Affäre rund um Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz analysiert.
Kurz erklärt: Die Hausdurchsuchungen in BKA, BMF & ÖVP-Zentrale
Die Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, dem Finanzministerium, der ÖVP-Parteizentrale und den Verlagsräumen von "Österreich" erklärt.
Wie Aktivist:innen mit Sozialen Medien Missstände bekämpfen
Die Sozialen Medien haben in zensierenden Regimen das Potenzial, die fehlende Kritik- und Kontrollfunktion der Massenmedien im Kampf gegen Korruption auszugleichen.
5 Thesen zu Korruption, die man kennen sollte
Korruption ist allgegenwärtig - im Kleinen oder im Großen. Es gibt aber keine allgemeingültige Erklärung, was Korruption nun wirklich ist. Es kommt darauf an. Manches lässt sich aber trotzdem sagen.
“Viele junge Demokratien gehen weiter als die alten europäischen Staaten.”
Mathias Huter leitet die internationale Speerspitze von Antikorruptions-NGOs. Die UNCAC Coalition hilft internationalen und nationalen Organisationen in ihrer Funktion als Zivilgesellschaft. Mit ResPublica spricht er über die internationalen Antikorruptionsbemühungen.
Ungarn: Ex-Bürgermeister berichtet, wie ihn das "System Orbán" korrumpierte
Ein früherer Bürgermeister beschreibt, wie Korruption seine kleine Gemeinde in Ungarn schädigt - und was ihm passiert ist, als er dabei nicht mehr mitmachen wollte. Sogar der innere Kreis von Premier Viktor Orbán soll involviert gewesen sein.
Das fehlende Gesetz: Was zwei Jahre nach dem Ibiza-Video immer noch möglich ist
Als das Ibiza-Video im Mai 2019 öffentlich bekannt wurde, sorgte das für Aufruhr und Forderungen nach strengeren Gesetzen. Doch die Timeline zeigt: passiert ist seitdem wenig.
Wofür Österreich bei der Korruptionsbekämpfung kritisiert wird
Die internationale Staatengruppe GRECO prüft Länder auf ihre Bemühungen Korruption zu bekämpfen und ist mit Österreich alles andere als zufrieden. Seit Jahren drängt GRECO die Republik dazu Vorschläge umzusetzen. Mit überschaubaren Erfolg.
Was verändert sich (nicht) in der Politik?
Politiker:innen geben vor Wahlen Versprechen ab. Kurz danach kommen die ersten Argumente, mit denen sie (nicht) eingehalten werden.
Was mit im Ausland verstecktem Korruptions-Geld passiert
"Asset Recovery" ist die Rückführung von gestohlenen Geldern in ihre Ursprungsländer. Die Praxis ist Teil internationaler Verträge und zwischenstaatlicher Abkommen. Es geht um Milliardenbeträge, die in ihrer Heimat viel Gutes tun könnten. Wie sehr sich Österreich an der "Asset Recovery" beteiligt, ist unklar.
Kurz erklärt: Der "legislative Fußabdruck" in der Gesetzgebung
Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst fordert in einem Entschließungsantrag einen "legislativen Fußabdruck", um Lobbying transparenter zu machen. Wie so ein Gesetz aussehen müsste.
Legislativer Fußabdruck: Best Practices aus anderen Ländern
In Österreich gibt es zaghafte Gespräche über die Einführung eines Verzeichnisses, wer Vorschläge zu Gesetzen gemacht hat - und was es davon ins Gesetz geschafft hat. In anderen Ländern ist das gelebte Praxis. Ein Überblick.