ANTI-KORRUPTION

Unser erstes Schwer­punkt-Heft widmet sich Korruption

Auf 32 Seiten geht es um Korruption. Um die Konsequenzen, um die Ursachen. Aber auch um Lösungen.

Anti-Korruption

Korruption scheint in Österreich zum steten Hintergrundrauschen der Politik zu gehören - nicht erst seit dem Ibiza-Video. Egal, ob die verharmlosend genannte Freunderlwirtschaft oder das Stammtisch-Credo "die sind doch alle gleich" - es drückt den fehlenden Glauben an Verbesserung aus. Das müsste nicht sein.
ANTI-KORRUPTION

Eine Einordnung der straf­rechtlichen Aspekte der ÖVP-Affäre

Für unseren Kooperationspartner PolEdu hat Herausgeber Josef Barth die strafrechtlichen Verdachtsfälle der Affäre rund um Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz analysiert.

ANTI-KORRUPTION

Kurz erklärt: Die Hausdurchsuchungen in BKA, BMF & ÖVP-Zentrale

Die Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, dem Finanzministerium, der ÖVP-Parteizentrale und den Verlagsräumen von "Österreich" erklärt.

ANTI-KORRUPTION

Wie Aktivist:innen mit Sozialen Medien Missstände bekämpfen

Die Sozialen Medien haben in zensierenden Regimen das Potenzial, die fehlende Kritik- und Kontrollfunktion der Massenmedien im Kampf gegen Korruption auszugleichen.

ANTI-KORRUPTION

5 Thesen zu Korruption, die man kennen sollte

Korruption ist allgegenwärtig - im Kleinen oder im Großen. Es gibt aber keine allgemeingültige Erklärung, was Korruption nun wirklich ist. Es kommt darauf an. Manches lässt sich aber trotzdem sagen.

ANTI-KORRUPTION

“Viele junge Demokratien gehen weiter als die alten euro­päischen Staaten.”

Mathias Huter leitet die internationale Speerspitze von Antikorruptions-NGOs. Die UNCAC Coalition hilft internationalen und nationalen Organisationen in ihrer Funktion als Zivilgesellschaft. Mit ResPublica spricht er über die internationalen Antikorruptions­bemühungen.

ANTI-KORRUPTION

Vitamin B: Korruption existiert in allen Lebensbereichen

Korruption wird oft mit der Wirtschaft und Politik verbunden und somit als etwas, das die meisten Bürger:innen nicht direkt betrifft. Das ist jedoch falsch: Jeder kann Opfer von Korruption werden.

ANTI-KORRUPTION

Das Korruptionsquiz: Wie korrupt sind Sie?

Korruption ist oft ein Begriff, den man nicht ganz greifen kann. Nicht einmal der Gesetzgeber hat klar definiert, was Korruption eigentlich sein soll. Die Grenze zwischen erlaubt und nicht erlaubt wirkt verschwommen. Können Sie sie klar sehen?

ANTI-KORRUPTION

Korruption als Öl für den Motor oder doch Sand im Getriebe?

Obwohl sich Wissenschaftler:innen großteils einig sind, hält sich die These vehement, dass Korruption gut für die Wirtschaft sein könnte. Ein deutsches Forscherteam hat die Auswirkungen von Korruption auf das Wirtschaftswachstum berechnet.

ANTI-KORRUPTION

Warum Österreichs Lobby-Register in seiner jetzigen Form nichts bringt

Unklare Definitionen, viele Ausnahmen und ein Ministerium, das nicht kontrollieren will, haben dem auf Papier guten Instrument gegen Korruption alle Zähne gezogen. Dabei wüsste man sogar, wie man die Probleme lösen kann.

ANTI-KORRUPTION

Ungarn: Ex-Bürgermeister berichtet, wie ihn das "System Orbán" korrumpierte

Ein früherer Bürgermeister beschreibt, wie Korruption seine kleine Gemeinde in Ungarn schädigt - und was ihm passiert ist, als er dabei nicht mehr mitmachen wollte. Sogar der innere Kreis von Premier Viktor Orbán soll involviert gewesen sein.

ANTI-KORRUPTION

Das fehlende Gesetz: Was zwei Jahre nach dem Ibiza-Video immer noch möglich ist

Als das Ibiza-Video im Mai 2019 öffentlich bekannt wurde, sorgte das für Aufruhr und Forderungen nach strengeren Gesetzen. Doch die Timeline zeigt: passiert ist seitdem wenig.

ANTI-KORRUPTION

Wofür Österreich bei der Korruptions­bekämpfung kritisiert wird

Die internationale Staatengruppe GRECO prüft Länder auf ihre Bemühungen Korruption zu bekämpfen und ist mit Österreich alles andere als zufrieden. Seit Jahren drängt GRECO die Republik dazu Vorschläge umzusetzen. Mit überschaubaren Erfolg.

ANTI-KORRUPTION

Was verändert sich (nicht) in der Politik?

Politiker:innen geben vor Wahlen Versprechen ab. Kurz danach kommen die ersten Argumente, mit denen sie (nicht) eingehalten werden.

ANTI-KORRUPTION

Was mit im Ausland verstecktem Korruptions-Geld passiert

"Asset Recovery" ist die Rückführung von gestohlenen Geldern in ihre Ursprungsländer. Die Praxis ist Teil internationaler Verträge und zwischenstaatlicher Abkommen. Es geht um Milliardenbeträge, die in ihrer Heimat viel Gutes tun könnten. Wie sehr sich Österreich an der "Asset Recovery" beteiligt, ist unklar.

ANTI-KORRUPTION

Kurz erklärt: Der "legislative Fußabdruck" in der Gesetzgebung

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst fordert in einem Entschließungsantrag einen "legislativen Fußabdruck", um Lobbying transparenter zu machen. Wie so ein Gesetz aussehen müsste.

ANTI-KORRUPTION

Legislativer Fußabdruck: Best Practices aus anderen Ländern

In Österreich gibt es zaghafte Gespräche über die Einführung eines Verzeichnisses, wer Vorschläge zu Gesetzen gemacht hat - und was es davon ins Gesetz geschafft hat. In anderen Ländern ist das gelebte Praxis. Ein Überblick.