DEMOKRATIESTIFTUNG

„Ich bin ein politisches Wesen.“

Nicoletta Troger

Politische Bildung ist in Österreich parteizentriert, inhaltlich und in ihrer institutionellen Erscheinung undurchsichtig. Die gesellschaftliche Relevanz – ebenso die österreichische politische Kultur – ist auch nicht sehr ausgebildet. Vor vier Jahren bekam ich das hautnah zu spüren. 

AKTUELLES

Die hohe Bedeutung der ungeschriebenen Gesetze

Demokratien sind besonders stark, wenn sie klare Rahmenbedingungen haben, die von allen Playern akzeptiert werden. Wo solche Normen verletzt werden, erodiert das demokratische System. Das Komplexe daran: Diese Normen befinden sich innerhalb des gesetzlichen Rahmens.

AKTUELLES

6 Dinge, die man zur Wahl in Äthiopien wissen sollte

Ein Friedensnobelpreisträger, der im eigenen Land kämpft, Konflikte zwischen ethnischen Gruppen und Eritrea, das im Krieg mitmischt. Äthiopien ist ein Land der Konflikte. Aber: Was dort passiert hat Auswirkungen auf die ganze Region und Europa.

AKTUELLES

Antikorruptions­volks­begehren: Der Schutz des Rechtsstaates als „res publica“

Ein Volksbegehren soll den Diskurs über Angriffe auf den Rechtsstaat und die fehlenden Korruptionsmaßnahmen eröffnen. Initiiert wurde es von Personen aus Justiz und Verwaltung. Das sind ihre Forderungen.

AKTUELLES

Kurz erklärt: Die neue Europäische Staats­anwaltschaft

Anfang Juni nahm die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Arbeit auf. Sie soll ab sofort die finanziellen Interessen der EU schützen. Und besser gegen jene vorgehen können, die EU-Gelder veruntreuen. Trotzdem machen nicht alle Mitgliedsstaaten mit und auch sonst gibt es noch das eine oder andere Fragezeichen.

AKTUELLES

EDAP: Der EU-Plan gegen Desinformation

Die Europäische Kommission arbeitet weiter an ihrem European Democracy Action Plan (EDAP). Nach ersten Ankündigungen im Dezember, ist jetzt der erste konkrete Vorschlag da: eine Richtlinie, die vor Falschinformationen schützen soll.

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Kooperation mit der Demokratiestiftung

Die Österreichische Demokratiestiftung soll das Bewusstsein um Republik und Rechtsstaatlichkeit bewahren – und für die kommenden Generationen fördern. Damit es auch die nächsten 100 Jahre erhalten bleibt.

In einer Medienkooperation kann der Gründungsverein der Österreichischen Demokratiestiftung auf ResPublica über ihren Aufbau und die behandelten Themen berichten.

Alle Infos zur Demokratiestiftung finden sich unter www.demokratiestiftung.at.